Solidarität mit Familien oder Kinderbetreuung als Sozialhilfe?

Einmal mehr hatte sich die Suhrer Gemeindeversammlung mit der familienexternen Kinderbetreuung zu befassen. Diese ist heute von vielen als unabdingbar notwendig nicht mehr bestritten. Die Mutter am Herd ist Vergangenheit. Der Kanton gibt denn auch – bescheidene Vorgaben für eine entsprechende Grundversorgung. Das das Angebot in Suhr mittlerweilen gut ausgebaut ist und funktioniert, wie GR Daniel Rüetschi überzeugend darlegte, war daher wenig überraschend.

Aber nun geht’s um die Finanzierung und damit um die Wurst. Das Angebot für eine extern Betreuung ist nur so gut, wie es auch wirklich nutzbar ist, wie es in der Budetsituation der Familie Sinn macht. Und da steht das Suhrer Modell auf dem Prüfstand. Dabei ist das Suhrer Modell mit Subjektfinanzierung heikel, wie die Gemeindeversammlung zeigte. Wenn die Budgetsituation der Gemeinde enger wird, werden die Beiträge an die Familie unverholen gekürzt, damit die Kosten für die Gemeinde nicht über 3% steigen sollen. Alle müssen einen grösseren Sockelbeitrag zahlen, die Unterstützungsbeiträge werden für alle gekürzt und ab Einkommen von 110’000 Franken im Jahr bezahlt man alles selber. Das überzeugt nicht:

Warum:

Ein öffentliches Angebot an externer Kinderbetreuung gehört zum Grundangebot einer modernen Gemeinschaft. Kinder sind nicht allein Privatsache; es besteht ein grosses gesellschaftliches Interesse an einer funktionierenden Familienpolitik. Wie die Wirtschaft auf gute Rahmenbedingungen angewiesen ist, sind auch Familien auf gute Rahmenbedingungen in ihrem Bereich angewiesen. Dazu gehört auch das Angebot und eine gewisse Förderung dieses Angebots für alle.

Wenn die Krippe mehr kostet als Mamma verdient

Nicht nur besteht ein öffentliches Interesse daran, dass Familien Kinder haben und unsere Gesellschaft nicht allein auf die Zuwanderung angewiesen ist; wir haben aus demselben Grund ein öffentlichen Interesse daran, dass unsere gutausgebildeten Mütter im Berufsleben bleiben können, auch wenn sie Familie haben. Dies unabhängig vom Einkommen!

Gutverdienende sollen alles selber zahlen; ja aber Gutverdienende zahlen auch die Hauptlast der Steuern. Warum sollen sie nicht auch etwas zurückerhalten, wenn sie in einer entsprechenden Familiensituation stehen. Wenn sie nur Steuern zahlen aber in auch für sie wichtigen Angeboten des Staates nichts erhalten resp. alles selber zahlen, sinkt auch deren Bereitschaft für die Tragung der Steuerlast. Im Schulwesen ist dies seit Jahrhunderten selbstverständlich, wir sind stolz auf die hohe Qualität der öffentlichen Schule und dieses Bildungswesen ist einer der Pfeiler unseres Wohlstandes. Niemand kommt auf die Idee, ab Einkommen von Fr. 110’000 könne man die Schule selber zahlen…

Das echo verlangt keine völlige Unentgeltlichkeit der externen Kinderbetreuung; eine Mitbeteiligung der Eltern im Umfang wie sie Kosten zu Hause einsparen ist absolut Pflicht, eine weitere Mitbeteiligung an den Kosten je nach Einkommen ist auch vertretbar. Aber eine rudimentäre Subjektfinanzierung im heutigen Umfang geht Richtung Almosen und erweiterte Sozialhilfe und wird dem Bedürfnis nicht gerecht, die in Suhr angenommene Veränderung des Tarifs geht in die falsche Richtung. Die kritisch positive Unterstützung der Vorlage durch Zukunft Suhr kann das echo nicht mittragen. Fachleute empfehlen eine Mischung von Objektfinanzierung/Subventionierung der Angebote an sich und einem einkommensabhängigen Tarif, bei dem aber nicht alle Mittelschichtverdienende leer ausgehen Forschungsbericht zur Finanzierung von Krippenplätzen .

NB: Wenn wir uns beklagen, dass gutverdienende Steuerzahler nicht nach Suhr ziehen, müssen wir uns bewusst sein, dass wir diesen auch diesbezüglich wenig bieten. Für gutverdienende junge Eltern ist der Steuerfuss weniger wichtig für die Wohnortwahl als die Kosten der Kinderkrippe (und auch die Verfügbarkeit von guten Wohnmöglichkeiten). Allein das Angebot von Krippenplätzen genügt wohl heute nicht mehr, wenn der Kanton es allen Gemeinden vorschreibt. Suhr wird sich gut überlegen müssen, wie es sich auch hier in der Konkurrenz mit andern Gemeinden positionieren soll.

 

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Freude herrscht

3 x 3 plus! Zukunft Suhr gewinnt die Gemeindewahlen in Suhr: Alle Kandidierenden von Zukunft Suhr sind gewählt worden, und Marco Genoni ist Gemeindepräsident. Dieser schöne Wahlerfolg wird gefeiert. Herzliche Gratulation an alle Gewählten.

Wahlergebnisse_Gemeinderat_Finanzkommission_Schulpflege

und wählen gehen!

Wahlen 2017; Schulpflege und FIKO

Schulpflege und FIKO sind seit Jahren gut unterwegs:

ausdauernd – erfrischend – wertschätzend

Die Schulen werden in den letzten Wochen sogar derart gelobt, dass sie  für Viele genau in der aktuellen Form mit den bestehenden Leuten in jeglichem Fusionsprozess erhalten bleiben müssen. Wahrlich ein dickes Lob!

Da empfiehlt das echo doch sehr, beim Bewährten zu bleiben. Dies umso mehr. als die neu oder wieder Angetretenen wenig überzeugen: Kandidat Schwyzer, der schon 2009 in die Schulpflege wollte, hat sich kaum geläutert: Seine Äusserungen zu Ausländern in der Schweiz als Jung-SVP-Zürich Sprecher, mit denen er es sogar zu einer Glosse in der NZZ brachte, hat das echo schon damals thematisiert (echo vom suhrerchopf 2009). Natürlich ist es lange zurück; aber Hinweise, dass der Kandidat heute andere Positionen vertreten würde, gibt es keine. Im Gegenteil trat er noch im Februar 2017 an vorderster Front gegen den Lehrplan 21 des SVP Bildungsdirektors Hürzeler an, der von den Stimmberechtigten mit 69,5% Ja angenommen worden ist. Wer wie Schwyzer Mühe hat mit dem geltenden Lehrplan und sich an Ausländerinnen stört, gehört nicht in die Schulpflege einer Schule, an der über 100 Nationalitäten mit hervorragenden Integrationsresultaten unterrichtet werden.

In der FIKO versucht die FDP ihren Sitz zu halten und nicht an den zum zweiten Mal antretenden SVP Kandidaten fallen zu lassen. FDP und SVP haben aber in den letzten Jahren beide nicht bewiesen, dass sie eine sinnvolle Finanzstrategie haben. Sparen, wenn es nichts mehr zu sparen gibt; Mehreinnahmen verweigern oder begrenzen, auch wenn nicht einmal der bescheidene Verwaltungsaufwand mit den Steuereinnahmen gedeckt werden kann, Investitionen auf Pump zu Lasten der nächsten Generationen. Diese Finanzpolitik fährt Suhr an die Wand. Das von Parteien, die Stolz auf die Gemeinde sein wollen, die das Zusammengehen mit Nachbargemeinden nicht oder dann nur sehr zögerlich zu prüfen bereit waren. Einsparungen, Synergien durch Gemeindezusammenschlüssen nicht einmal prüfen zu wollen und gleichzeitig die eigenständige Gemeinde finanziell auszutrocknen, das überzeugt nicht.

Das echo bleibt hier bei den bewährten Kräften und empfiehlt die Kandidatinnen und Kandidaten von Zukunft Suhr zur Wiederwahl.

Sonja Ihle, Daniel Gugger und René Mollet in die Schulpflege.

Yvonne Dietiker, Mirjam Hauser und Stefano Bradanini in die FIKO.

Es ist Wahlkampf und keiner geht hin!

Es mag ja durchaus positiv sein, dass der Gemeindewahlkampf so nicht stattfindet. Zwar hat Suhr – wenn auch nicht ganz ohne Mühe – für alle massgebenden Behörden wie Gemeinderat, Schulpflege und Finanzkommission eine Auswahl unter verschiedenen Kandidatinnen und Kandidaten. Aber eine Auseinandersetzung um politische Themen findet nicht statt, auch sonst sind die Wahlkämpfer wenig präsent. Im Gegensatz zu Aarau, das mit Hilfe nationaler Parteipräsidentinnen und -präsidenten um das Stadtpräsidium kämpft und durch Parteien und Kandidierende zehntausende von Franken in den Wahlkampf steckt, läuft in Suhr alles ruhig ab. Haben die wieder kandidierenden Kandidatinnen und Kandidaten alles richtig gemacht?

Marco Genoni als Kandidat von Zukunft Suhr für das Gemeindepräsidium ist über alle Parteigrenzen unbestritten, nachdem man noch vor 4 und 8 Jahren Zukunft Suhr mit Vehemenz bekämpft hat. Auch Thomas Baumann als bisheriger Gemeinderat erhält öffentlich Gratulationen für seine Vermittlungen im KEBA – Anwohner Streit und hat es verstanden, ein emotionales Thema zu versachlichen und einer Lösung zumindest näher zu bringen. Und Gemeinderatskandidat Oliver Krähenbühl wird für seine umsichtigen und zukunftsgerichteten Ideen um das sich immer mehr selbst auflösende Dorfzentrum auch von den betroffenen Grundeigentümern und Gewerbetreibenden gelobt. Alles paletti? Ja; Zukunft Suhr hat einen tatsächlich überzeugenden Leistungsausweis, hat es verstanden, die politische Basis der „kleinen Stadt“ Suhr über die Gewerbetreibenden und Ortsbürger hinaus deutlich zu verbreitern und mehr Einwohner für die Entwicklung einzubeziehen.

 

Da ist es wirklich wenig einsichtig wieso man die SVP wieder in den Gemeinderat bringen soll, auch wenn das Abseitsstehen der grössten Partei komisch anmutet. Ihr neu in die Partei eingetretener Kandidat ist anständig, umgänglich, fast ein wenig zurückhaltend, hat er doch selber nicht das Gefühl, als einzelner Gemeinderat viel bewirken zu können: Vizekommandant der Ortsfeuerwehr und gegen eine Fusion zu sein, ohne zu wissen, wie das dann aussehen würde, ist als Programm denn auch etwas mager und kaum zukunftsgerichtet, da kann man noch lange „Zukunftslogans“ in die Inserate schreiben. Und wenn man sich beklagt, dass die Ostumfahrung schon über Jahrzehnte vor sich hin geschoben wird, wäre vielleicht auch einmal der Gedanke zu machen, ob nicht eine grössere Gemeinde Aarau-Suhr-Entfelden hier mehr Druck machen könnte und v.a. ob nicht regionale Verkehrsfragen eine Gemeinde allein überfordern. Wo und wie würde er dann viel billiger bauen, resp. welche Gemeinde hat denn wo ein mit Vinci vergleichbares Schulhaus „viel billiger“ gebaut? Wie würde er denn die Finanzen ausgabenseitig verbessern, wenn doch die Einnahmen deutlich hinter denen anderer Gemeinden herhinken und der Nettoaufwand pro 1000 Einwohner in Suhr unter dem Durchschnitt des Bezirks liegt. Ob er die Analysen der Gemeinderechnung je studiert hat und den Finanzplan kennt?

Also, der Einbezug aller politischen Kräfte in Suhr wäre dann wünschenswert und sinnvoll, wenn man die Überzeugung hätte, dass hier neben politischer Überzeugung auch Fachwissen und Sachverstand Einzug halten würde. Für Allgemeinplätze und Schlagworte brauchen wir keine andern politischen Kräfte; da bleiben wir bei der Sachpolitik von Zukunft Suhr, meint da das echo.

 

Start der Gemeindewahlen vom 24. September 2017

Nun sind sie bekannt, die Kandidatinnen und Kandidaten für die Gemeindewahlen Anmeldung Wahlen 2017:

Zukunft Suhr mit einem vollständigen Paket qualifizierter, meist bisheriger Kandidatinnen und Kandidaten, je drei für Gemeinderat (Marco Genoni, Thomas Baumann und Oliver Krähenbühl), Schulpflege (Sonja Ihle, Daniel Gugger und René Mollet) und FIKO (Yvonne Dietiker, Mirjam Hauser und Stefano Bradanini), zudem für das Gemeindepräsidium Marco Genoni. Aber auch mit den bewährten Kräften für die wenig in der Öffentlichkeit stehenden aber für das demokratische Staatswesen nicht minder grundlegenden Mitgliedern für das Wahlbüro und die Steuerkommission.

 

 

 

Die SVP mit dem berechtigten Versuch, sich mit je einem Vertreter (ist es Zufall, dass es hier nur Männer sind?) neu wieder in den Behörden einbringen zu können.

Die FDP dem Wähleranteil entsprechend mit je einer Kandidatur in allen drei Hauptbehörden, auch hier nur Männer, teilweise aber die bewährten bisherigen in Gemeinderat und Schulpflege.

Dazu auch in Suhr immer häufiger parteilose unabhängige Kandidatinnen (Frauen lassen sich offenbar gewinnen, aber weniger für Parteien?) mit der bisherigen Carmen Suter und für die Schulpflege Kathrin Zeller. Und auch Erich Zehnder ist für sie FIKO wieder dabei.

Suhr hat damit eine umfassende Auswahl für seine Behörden, auch wenn überall beklagt wird, dass es schwieriger geworden sei, Kandidatinnen und Kandidaten für die Milizgemeindebehörden zu finden. Das Reservoir an Leuten, die bereit sind, sich zu engagieren ist offenbar in der grossen Gemeinde Suhr noch vorhanden. Das ist gut so! Suhr ist seit 2017 eine statistische Stadt mit über 10’000 Einwohnern, auch wenn niemand dies feierte und ein Bewusstsein städtisch zu sein, fehlt. Die Aufgaben sind aber mehr und mehr grösser, aufwändiger geworden. Auch wenn man sich noch gerne als Dorf fühlt; Verkehrsprobleme, Raumplanung, Schuldiskussionen, Soziale Probleme, Integration und nicht zuletzt die Finanzierung dieser öffentlichen Aufgaben sind komplex und anspruchsvoll geworden. Und nur verwalten und auf dem Bisherigen ausruhen geht nicht. Amtsträger haben sich den Aufgaben zu stellen, Lösungen vorzuschlagen und auch umzusetzten. Nach Meinung des echos sind dabei alle Bevölkerungsschichten einzubeziehen und abzuholen:

  • die Alten und die Jungen
  • nicht nur die, die schon lange in Suhr wohnen, sondern auch die neu Zugezogenen,
  • die die Steuern zahlen und auch die andern,
  • nicht nur die, die lieber weniger Steuern zahlen,
  • auch die, die sich sprachlich schlecht verständigen können,
  • sicher nicht nur die, die sich eigennützig gegen alles wehren, was nicht direkt ihnen nützt
  • nicht nur die, die an die Gemeindeversammlung kommen, sondern auch die andern

Das echo wird in den nächsten Wochen die Kandidatinnen und Kandidaten noch etwas unter die Lupe nehmen; ihr Profil und ihre Versprechen anschauen und kommentieren. Wir haben die Wahl.

Suhrer Parteien zum Zukunftsraum Aarau

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Bild Vurma

Zuerst: Die Frage, ob eine Fusion von Suhr mit der Stadt Aarau und weiteren Nachbargemeinden Sinn macht, ist keine parteipolitischen Frage. Schon die erste Auslegeordnung und Analyse der Universität Bern zeigte klar auf, dass die politischen Kräfteverhältnisse sich durch derartige Fusionen nicht ändern. Für Parteipolitik ist diese Frage damit völlig ungeeignet.

 

 

KirchenhügelUnd trotzdem versucht der junge neue Präsident der SVP Suhr, sich mit diesem Thema politisch zu profilieren. Ob das geht? Man sei gegen eine Fusion, also prüft man diese Frage schon gar nicht. Fusionen sollen erst geprüft werden, wenn eine Gemeinde finanziell am Ende sei. Und hier hilft die SVP tatkräftig mit, dass der Finanzhaushalt schnell aus dem Lot fällt, indem man der Gemeinde die dringenden Steuern verweigert: Eine zurückhaltende Steuerfusserhöhung des bürgerlichen Gemeinderates Suhr wurde aber an der letzten Gemeindeversammlung bekämpft, obwohl unbestritten ist, dass Suhr mit dem aktuellen Steuerfuss seine Investitionen nicht zu decken vermag.

Der vor wenigen Monaten von Aarau nach Suhr zugezogene SVP-Präsident verteidigt mit stolzer Brust die Unabhängigkeit von „uns Suhrer“… da wundert sich das echo doch schon ein wenig. Vielleicht relativiert hier der langjährige Blick vom Suhrerchopf schon etwas. Auch die Kirche über Suhr erinnert sich ja noch gut an Zeiten, als es Gemeinden wie heute noch gar nicht gab, oder später als Buchs noch zu Suhr gehörte. Zeiten ändern sich…

Ist vielleicht die SVP in Suhr nicht deshalb mit ihren Kandidaten bei allen Gemeindewahlen gescheitert, weil eine Politik mit stolzer Brust und voller Überzeugung aber wenig Sachwissen kaum überzeugt? Und warum beklagt denn der SVP Präsident gerade jetzt im Zusammenhang mit der nicht parteipolitischen Vorlage zur Abklärung einer Fusion, dass die SVP nirgends vertreten sei. Gespannt warten wir auf die guten Kandidaten, es darf auch eine gute Kandidatin sein.

Da lobt doch das echo gerne einmal die FDP Suhr, die hier mit ihrem Gemeindeammann zuerst abklären will, die Fakten auf den Tisch  haben möchte, bevor man weiter über Fusionen redet. Ja vielleicht ist eine Sachpolitik tatsächlich auch an der Urne erfolgreicher. Die FDP ist jedenfalls gut vertreten. Dass dann aber auch von der FDP die zu erwartenden Strassennamenkonflikte und die dadurch nötigen Namensänderungen offenbar als Hauptprobleme genannt werden, macht doch stutzig.

Das echo meint hier dazu, dass wenn sich wirklich die Strassennamenänderung als einziger „Nachteil“ der Fusion entpuppen würde, die Fusion eher heute als morgen umgesetzt werden müsste! Die Abklärungen werden wohl schon noch die eine oder andere Knacknuss mehr aufzeigen. Aber fürchten muss man sich in Suhr nicht, Suhr hat seine Hausaufgaben gemacht und steht heute gut da. Die Fusionsfrage ist eine Frage der Zukunft…

Und deshalb, um bei den Parteien zu bleiben, ist Zukunft Suhr klar für die vertiefte Abklärung für ein Leitbild einer neuen grösseren regionalen Stadt Aarau und ein Einbringen aller Stärken (und auch Schwächen) Suhrs in diesen Prozess. Das echo stützt daher mit Überzeugung die Politik von Zukunft Suhr mit allen darin einig gehenden Parteien (SP, Grüne, EVP, CVP, GLP). Weil nur diese Position seriös, sachlich und vertretbar ist, haben auch die Kandidatinnen und Kandidaten von Zukunft Suhr jeweils das Vertrauen in Gemeindewahlen erhalten. Sie werden dieses Vertrauen rechtfertigen und auch im Herbst 2017 wieder antreten.

Man darf skeptisch sein, man darf Risiken und Probleme nennen, man darf auch aus jahrzehntelanger aktivem Engagement in Suhr seine Heimatgefühle an diese Gemeinde anbinden. Aber man darf eigentlich nicht ohne vertiefte Abklärung und Sachdiskussion „nein“ sagen, bevor die Fakten auf dem Tisch liegen. Darum unterstützt die SP Suhr das JA zum Zukunftsraum.

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