Der Zukunftsraum kann und muss sich beweisen

Siedlungsraum Region AarauNa also; das echo ist erleichtert, dass eine Mehrheit der an der Abstimmung teilnehmenden Stimmberechtigten in Suhr Fakten will über die Frage der Fusion mit Aarau und nicht ohne Argumente bereit ist, dieses Thema zu versenken. Das ist gut so, das ist zweifellos richtig und vernünftig. Es ist auch bei einer Stimmbeteiligung von immerhin 48% weit besser abgestützt als der Entscheid der Gemeindeversammlung mit 7% Teilnehmer. Dass aber viele Suhrerinnen und Suhrer zögern, ist gleichwohl beachtenswert: 48% NEIN sind nicht zu ignorieren; das echo hat die fehlenden Argumente und die etwas plakative Herzli-Kampagne von Pro Suhr etwas belächelt. Aber 48% sind mehr als die Ortsbürger, als Nostalgiker. Damit hat man sich auseinanderzusetzen!  Man will das Bestehende nicht aufgeben, ohne zu wissen, wie es dann kommen würde. Das ist richtig und anzuerkennen. Der Zukunftsraum Aarau wird sich noch erklären und beweisen müssen. Das echo hat das Vorgehen des Gemeinderates Suhr, den ganzen Prozess in intensivem Einbezug der Bevölkerung zu führen, immer begrüsst. Er erweist sich heute als völlig richtig.

Aber dann müssen auch von den Gegnern Argumente auf den Tisch! Wir müssen Antworten auf die Frage finden, wie die öffentliche Hand die Bedürfnisse der gesamten Bevölkerung am idealsten abdecken kann. Dazu brauchen wir Definition der Bedürfnisse ohne gewisse Bevölkerungsgruppen auszuschliessen und dann eine Optimierung der Kosten – Nutzenverhältnisse und eine Überprüfung der Mitwirkungsmöglichkeiten oder der demokratischen Legitimierung der Entscheide der öffentlichen Hand.

Vielleicht müssen wir uns aber auch einmal über Heimat unterhalten: Was macht die Heimat, Verbundenheit mit Menschen aus, was erscheint gefährdet und wie können wir das erhalten, das uns wichtig ist.

Dann muss man auch aufhören, alle zu verteufeln, die in eine Fusion als prüfenswerte Möglichkeit, vielleicht auch als eine langfristig bessere Lösung für Suhr sehen. Und auch umgekehrt müssen Fusionsturbos ernst nehmen, dass es vielen Personen Mühe macht, sich Veränderungen in der Gemeindelandschaft (positiv) vorstellen zu können. Das Thema ist zu wichtig für Parteiengezänk. Die Diskussion muss geführt und versachlicht werden; Herzli allein genügen nicht, sie sind aber auch nicht ehrenrührig, wenn sie das Gefühl ausdrücken, dass man sich in grösseren Einheiten weniger geborgen fühlt. Der Präsident der SVP Suhr hat erste Argumente genannt (Die Kosten würden steigen…, die Gemeindeversammlung geht verloren), das sind zumindest Ansätze zu einer Argumentation, die in den nächsten Monaten zu vertiefen sein werden.

Dieser Prozess mit einem sachlichen Austausch der Argumente aber auch mit einer Vertrauensbildung wird dann auch mehr und mehr überregional zu führen sein. Wir werden einmal mit den Aarauern und Entfelder zusammensitzen müssen, um zu sehen, ob wir wirklich so verschiedene Erwartungen haben, ob wir wirklich so verschieden sind. Wir werden einmal die Erfahrungen von Rohr im neuen Aarau von verschiedenen Exponenten anhören müssen, nicht nur von allen das herausgepickt, das den eigenen Standpunkt stützt.

Die heutige Gemeindelandschaft war nicht immer so wie heute, sie wird auch nicht immer so sein. Wann der Zeitpunkt für Veränderungen richtig ist und wie man eingreifen soll, ist jetzt zu diskutieren. Das echo nimmt die Herausforderung gerne an und wird den Leitbildprozess, wenn er dann nach dem Urnenentscheid auch von Unterentfelden anläuft, gerne begleiten.

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KEBA Debakel

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Zuerst die Fakten:

1.
Die Kunsteisbahn Aarau (KEBA) und Trainigsplätze des FC Aarau stehen seit 1959 am Stadtrand Aarau neben dem Brügglifeld auf dem Gemeindegebiet von Suhr. Wie alle grossen Sportanlagen werden die nahen Wohnliegenschaften durch den Betrieb dieser Sportanlagen betroffen, sie haben zwar nahe Freizeitmöglichkeiten für sich und ihre Kinder, sie haben aber auch Immissionen zu dulden. Die Anlage ist beliebt, sie lockt jeden Winter tausende von Kinder, Erwachsene an zum freien Schlittschulaufen an, Eiskunstlauf, Eishockeyspiel und Curling. 1976 wurde sogar die Spiele der B-Weltmeisterschaft im Eishockey ausgetragen mit tausenden Zuschauern.

2.
Die nach Jahren dringend notwendige Erweiterung der KEBA war lange ein Trauerspiel der regionalen Zusammenarbeit, ein Beweis, dass grössere Sportanlagen kaum mehr finanzierbar sind. Alle, viele wollen davon profitieren, niemand bezahlen und niemand die Immissionen hinnehmen. Dass Aarau in Zeiten der noch besseren Finanzlage hier den Grossteil der 20 Mio für die Erneuerung der Anlage bezahlt hat und wenigstens Suhr und Buchs noch einen kleinen Anteil übernahmen, hat den Knoten gelöst, die KEBA wurde erneuert und auf den Winter 2016/17 eröffnet.

3.
Die Anwohner haben im dafür nötigen Baubewilligungsverfahren in Suhr (Standortgemeinde) hartnäckig und berechtigt ihre Einwände, ihre Anliegen (auf mehr Ruhe und Rücksichtnahme) eingebracht und verhandelt. Sie mussten zur Kenntnis nehmen, dass die Anlage in der öffentlichen Zone standortgerecht sei, dass die Anlage länger da stehe als die Einsprecher dort wohnen, die Häuser damit in voller Kenntnis der Immissionen der KEBA erworben worden sind. Gleichwohl hatten sie insoweit Erfolg, dass im Baubewilligungsverfahren Konzessionen gemacht werden mussten, dass die neue KEBA letztlich weniger Immissionen verursacht als früher. Viele auch unrealistische Forderungen der Anwohner blieben aber auf der Strecke. Und die kommen nun wieder…

4.
Weil der Bauherrschaft und der Baubewilligungsbehörde ein blöder Fehler unterlief: Als Betriebszeit wurde falsch die Zeit des öffentlichen Eislaufes festgeschrieben und der Abendbetrieb durch Eishockey, Kunsteislauf und Curling sowie die Pflege der Anlage „vergessen“. Niemand bemerkte den Fehler (oder haben die Einsprecher den Fehler bemerkt und triumphiert?), allen musste ja klar sein, dass 16.30 Uhr nicht das Ende des ganzen Betriebes sein konnte.

5.
Die Bewilligung wurde rechtskräftig, die Anlage gebaut.

6.
Als der Fehler den Verantwortlichen klar wurde, wurde er nicht umgehend mit einem neuen Verfahren formell und korrigiert: Man wollte wohl keine „schlafende Hunde“ wecken, nachdem man sah, wie ein Einsprecher im Beispiel des neuen Fussballstadiums im Torfeld Süd ein Verfahren über Jahre verzögern konnte. Ironie der Sache ist hier, dass der Einsprecher im Torfeld Süd die Verlegung des Fussballstadions Brügglifeld über Jahre verzögerte und die Anwohner von KEBA und Brügglifeld damit über Jahre länger den Immissionen beider Sportanlagen aussetzte. Die Sankt Florians Politik der Anstösser von beiden Anlagen behindert sich gegenseitig.

Fazit:
Im ersten Baubewilligungsverfahren wurde versucht, mit den Auflagen in der ersten Baubewilligung, alle Interessen gegeneinander abzuwägen. Weil die KEBA letztlich zonenkonform ist, konnten die Anliegen der Anwohner nur teilweise erfüllt werden. Aber immerhin ist die Anlage bereits heute leiser und Anwohner verträglicher als früher. Einige Anwohner nutzen nun den Fehler der Verantwortlichen aus, um von ihren Anliegen noch etwas mehr durch zu bringen. Sie drohen faktisch mit Blockierung der Anlage, bis diese finanziell kollabiert. Das kann so kaum geschützt werden.

Es bleibt für das echo die Erkenntnis, dass individuelle Interessen und öffentlichen Anliegen nicht selten aufeinanderprallen, dass es immer schwieriger wird für Behörden, diese Interessen auszugleichen. Die Verfahren werden immer anspruchsvoller bezüglich Genauigkeit und Professionalität und erfordern häufig auch grosse kommunikative Kompetenzen. Ob die Gemeindegrenze und die damit verbunden Kompetenz verschiedener Behörden hier nützlich gewesen ist, mag diskutabel sein. Sicher lassen sich aber derartige Abläufe nur noch mit gut ausgebildeten professionellen Verwaltungen und Behörden bewältigen. Entscheide der Behörden werde anderseits immer weniger akzeptiert und die ausgebauten rechtsstaatlichen Verfahren laden dazu ein, mit (auch querulatorischen) Eigeninteressen Verfahren zu blockieren.

Es wäre zu wünschen, dass hier nicht unter dem Eindruck derartiger Beispiele das Pendel zu stark auf die andere Seite ausschlägt und rechtsstaatlichen Mitwirkungsinstrumente geopfert werden. Und auch Hasstiraden gegen Private bis zu Drohungen und Beschimpfungen sind kontraproduktiv und falsch, auch wenn ein zur Schau getragener Eigennutz halt wenig Sympathie auslöst.

Immerhin sind nun wieder Gespräche unter den Betroffenen im Gange: Lösungen sind möglich, sie erfordern aber Kompromisse von beiden Seiten, auch von der öffentlichen Hand, die mit dem Fehler im Verfahren nun den Anwohnern nochmal etwas entgegenkommen muss. Die Hoffnung auf eine gute KEBA für alle stirbt zuletzt.st-florian_prinzip