Finanzkommission


FINANZKOMMISSIONDie Finanzkommission ist keine reine Sparkommission, diese entscheidende Erkenntnis aus den vergangenen vier Jahren ist wesentlich und grundlegend: Jahrelang wurde auch aus dem Gemeinderat die FIKO auf die Funktion eines mahnender Sparfingers reduziert. Sie musste, wenn der Gemeinderat aus politischer Rücksichtnahme ein Geschäft mit auch finanziellen Konsequenzen vor die Gemeindeversammlung bringen musste, teilweise dafür hinhalten, vor den ungeliebten Kostenfolgen zu warnen. Damit wurde nicht selten den Gegnern der Vorlage die finanziellen Argumente geliefert, warum man dagegen sein konnte. Eine Auseinandersetzung mit der Sache an sich blieb dann oft aus.

Teilweise diente die FIKO auch denen, die staatliche Aufgaben generell für unnötig hielten und alle Aufgaben von Privaten besser gelöst sahen. Seit der Finanzkrise mit dem Versagen unserer grössten Banken, welche immer als Ideal der erfolreichen Privatwirtschaft geprisen worden sind,  sind diese Stimmen zwar etwas ruhiger geworden, noch immer bleibt aber in den Köpfen, dass die FIKO sparen müsse, was der Gemeinderat zu grosszügig ausgeben wolle.

Das ist ein zu eingeengtes Verständnis der FIKO. Die Mitglieder von Zukunft Suhr unter dem Präsident der FIKO, Hansjürg Rohner, sowie dem wiederkandidierenden Max Weiersmüller, haben in den letzten Jahren ein anderes Bild ihrer Aufgabe gezeigt. Danke der externen eigentlichen Rechnungsprüfung konnte sich die FIKO auf die Kontrolle der Abläufe, auf die Überprüfung der Tätigkeit des Gemeinderates an sich konzentrieren und verhalf damit der Bevölkerung und der Gemeindeversammlung zu einem wichtigen Kontrollinstrument. Mit dem dritten Kandidaten Dominik Obrist, für den neu für den Gemeinderat kandidierenden Marco Genoni, möchte Zukunft Suhr diese neue, wirkungsvolle Politik weiterführen.

Die FIKO wird auch künftig die Frage nach längerfristigen Perspektiven stellen müssen, die Projekte des Gemeinderates früh hinterfragen und allenfalls öffentlich machen müssen, weil die nur zweimal jährlich stattfindende Gemeindeversammlung mit einer üblichen, schwachen Mitwirkung von bloss 1-3 % der Stimmberechtigten sonst der Verwaltung und dem Gemeinderat völlig ausgeliefert wäre. Wenn die Geschäfte pfannenfertig an die Gemeindeversammlung kommen, ist es ausserordentlich schwierig, hier noch Korrekturen anbringen zu können. Vielleicht kann man in im Sinne von alles oder Nichts ein Geschäft gutheissen oder ablehnen, eine Verbesserung eines Projektes ist aber kaum mehr möglich. Der Gemeinderat hat zwar mit dem regelmässigen Info-Forum ein begrüssenswertes Gefäss der früheren allgemeinen Mitwirkung eingeführt. Das genügt aber nicht, weil der Informationsvorsprung der Behörden regelmässig eine aktive Mitwirkung der interessierten Bevölkerung am Info-Forum sehr erschwert. Hier kann nur eine wache, aufmerksame FIKO problematische Geschäfte in der Frühphase erkennen, in Parteien öffentlich machen, diskutieren und allenfalls andere Weichen stellen.

Kurz: Wir brauchen eine FIKO, die Geschäfte in der Gemeinde auf ihre Folgen für die Zukunft Suhrs hinterfragt. Unsere Kandidaten machen dies.

Werbeanzeigen

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: