Die Irrtümer von „echt Suhr“; 8. Teil, Gemeindeverträge sind immer besser


einzugsgebiet kläranlageSuhr arbeitet seit Jahrzehnten und und den letzten Jahren schnell zunehmend mit Nachbargemeinden zusammen. Das war und ist unbestritten gut. Grund war die richtige Erkenntnis, dass sich viele Aufgaben einer Gemeinde besser im grösseren Rahmen regeln lassen als für jede Gemeinde allein. Auch das ist unbestritten richtig. So löst Suhr die meisten seiner Aufgaben nicht mehr selbständig und allein (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Betreibungswesen, Zivilstandsamt, Forst, Polizei, Zivilschutz, Abwasser, Kehrichtverbrennung, Kunsteisbahn, Schwimmbad, Jugendarbeit, Technische Betriebe, Oberstufe Schule, Alters- und Pflegeheime. Da fragt sich das echo, welche seiner Gemeindeaufgaben macht Suhr überhaupt noch völlig allein?  KVALindenfeld

Die Zusammenarbeitslösungen haben Vorteile: Sie können einzeln ausgehandelt werden je  mit unterschiedlichen Partnern, zweckgerichtet und individuell. Sie können gekündigt werden, neu verhandelt oder mit andern Partnern neu aufgebaut werden.

Das alles macht sie aber gleichzeitig schwerfällig, unflexibel und undemokratisch. Wer wann mit wem zusammenarbeitet ist oft zufällig und selten wird geprüft, ob der gleiche Bereich noch besser mit andern Partner zu lösen wäre,  zusammen ist ja eh gut. Jede Gemeinde muss einzeln über ihrer politischen Organe die Zustimmung erlangen, überall das gleiche neu erzählt werden und dann -einmal im Gang-  ist das Zusammenarbeitsgebilde von niemandem mehr richtig kontrolliert und geführt. Das Tätigkeitsgebiet stimmt nicht mehr überein mit dem Führungs- und Kontrollgebiet. Die Leitung besteht oft in einem Vorstand, einer Betriebskommission, die sich vorwiegend aus Gemeinderäten der beteiligten Gemeinden zusammensetzen, die alle im Nebenamt eigentlich keine Zeit haben und die Führung der Not gehorchend den fachkundigen Verwaltungsangestellten überlassen. Eine Kontrolle der Stimmberechtigten ist kaum mehr ernsthaft möglich, häufig werden sich alle darauf verlassen, dass ja die andere Gemeinde auch schaue. Allfällige Missstände sind schlecht korrigierbar, weil alles über den Vorstand und die andern Gemeinden abgewickelt werden muss. Gemeindeverbände sind die am schlechtesten kontrollierten Gebilde in unserem Staatswesen. Ohne grossen Skandal fällt das niemandem auf, es entwickeln sich Organisationen, die sich der Gemeindedemokratie längst entzogen haben.

Dazu kommt, dass eine beteiligte Gemeinde jederzeit blockieren kann. Macht sie nicht mit, finanziert sie eine wesentliche Investition nicht, bleibt eine Nulllösung. Ein derartiges Scheitern kann oft nur mit einem grossen Aufwand verhindert werden, die schwierige Suche nach dem richtigen Badineubau Suhr-Buchs lässt grüssen. Mit der KEBA droht dasselbe in den nächsten Monaten.KEBAneue Badi

Gemeindeverträge und Zweckverbände haben lange dazu beigetragen, dass die Schwächen unserer kleinen Gemeinden nicht direkt dazu führten, dass viele Dienstleistungen für die Bevölkerung gar nicht zu erbringen oder nicht finanzierbar waren. Besser wäre es in vielen Fällen, wenn ein grösseres Gemeinwesen für seine Dienstleistungen allein verantwortlich wäre, über deren Notwendigkeit demokratisch beschliesst und seine Leistungen auch kontrolliert.

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