Die Irrtümer von „echt Suhr“; 2. Teil, Das Lob der Gemeindeversammlung


Gemeindeversammlung_klein Das grosse Lob der Gemeindeversammlung, eigenständig, selbstbestimmt, demokratisch, Meinungen und Interessen offen vertreten, direkte Demokratie als wertvolles Gut…..schön und schön falsch: Endlose, unattraktive Abende in einem Gemeindesaal mit oft unnützen und nur selten wenigstens lustigen Voten. Anträge, bei denen auch der Sitzungsleiter den Durchblick verliert; Abstimmungen, die eigentlich so gar nicht hätten gemacht werden können, etc

An den Gemeindeversammlungen nehmen 2-3% der Stimmberechtigten teil, demokratisch? Das kann nur jemand sinnvoll finden, der sich sicher ist, dass seine über Jahre in der Gemeinde ansässige Klientel immer gut vertreten ist. Neuzuzüger, auswärts arbeitende Personen sind regelmässig schlechter vertreten.  Die Mehrheit der Bevölkerung hätte nicht einmal genügen Platz in der Bärenmatte. Über komplexe Geschäfte wie Bauordnungen, Reglemente über Stromtarife, Verträge mit Nachbargemeinden sind nicht ansatzweise Diskussionen möglich, man kann ja oder nein sagen zu den vom Gemeinderat vorbereiteten Geschäft; direkte Demokratie? Nein, Gemeindeversammlungen verlagern das Gewicht der politischen Entscheidungen von der Stimmbürgerschaft zur Exekutive, demokratisch?

Direktbetroffene können mit einer kleinen Mobilisierungskampagne ihre Leute aufbieten und die Ergebnisse leicht zu ihren Gunsten drehen, was ist denn hier erhaltenswert? Etwa dass man mit Stimmungsmache Einbürgerungen verhindern kann, obwohl die einzubürgernden Personen mit dem genannnten Grund, einem skandalösen Gewaltdelikt nichts zu tun haben. Zeichen setzen für Willkür?

Nein, eine Gemeindeversammlung hat in Gemeinden von der Grösse Suhrs mit über 9000 Einwohnern nichts mehr zu suchen, sie sind sinnvoll und gerechtfertigt in Kleingemeinden. Ein Einwohnerrat repräsentiert bei grösseren Gemeinden die politischen Kräfte besser, gerechter und demokratischer, dort bestimmen dann gewählte Personen aus allen politischen Lagern, welche sich ernsthaft mit der Sache beschäftigen und sich die erforderliche Zeit nehmen.

Aber warum soll man denn echt Suhr mit allen Manipulationsmöglichkeiten aufgeben? Oder wussten Sie, dass Suhr bis 1983 ein Parlament hatte und dieses auf Initiative der echten Suhrer abgeschafft worden ist…

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2 Antworten to “Die Irrtümer von „echt Suhr“; 2. Teil, Das Lob der Gemeindeversammlung”

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