Aaraus Flirt mit den Nachbarn

Aaraus regionale Charme-Taktik, titelt die AZ. Gegen den Willen des Stadtrates beschloss der Einwohnerrat Aaraus, dass Aarau aktiv auf Nachbargemeinden zugehen und mit ihnen in Fusionsverhandlungen treten soll. Das echo berichtete über den ursprünglich als Motion eingereichten Vorstoss der SP Aarau, der nun als Postulat überwiesen worden ist.

Ist das nun gut oder schlecht? Gut, meint das echo. Natürlich bewirkt der Vorstoss umgehend, dass die ohnehin sich vor jeder Fusionsdiskussion fürchtenden Ortsbürger der Nachbargemeinden wieder in die Schützengräben flüchten, weil das grosse Aarau nun alle einverleiben wolle, ein Flirt mit Macho-Effekt könne auch kontraproduktiv sein, meint deshalb auch AZ-Kommentator Rauber. Das war auch der Grund, weshalb der Stadtrat sich gegen den Vorstoss aussprach, nicht weil der Stadtrat eine öffentliche und intensive Fusionsdiskussion nicht begrüssen würde.

Genau deshalb ist der Entscheid aber bemerkenswert: Eine Mehrheit des Aarauer Stadtparlamentes begrüsst die aktive Aufnahme von Fusionsverhandlungen mit den Nachbargemeinden, von der Minderheit würden einige bloss etwas anders vorgehen, ohne das Ziel der intensiven Fusionsverhandlung aber in Frage zu stellen. Das ist wichtig, nachdem gerade in den Nachbargemeinden immer wieder in Frage gestellt worden war, ob das bisher in dieser Frage nicht aktiv auftretende Aarau eine Fusion überhaupt begrüsse. Definitiv entschieden ist eine Fusion natürlich auch für die Bevölkerung von Aarau nicht, auch Aarau würde nach einer sorgfältigen unvoreingenommenen Analyse erst definitiv entscheiden, wenn die Fakten auf dem Tisch sind.

Nachdem in Suhr die Gemeindewahlen klar von Zukunft Suhr gewonnen worden sind, ist nach diesem Entscheid auch in Aarau die Ausgangslage neu. In Suhr haben die Stimmberechtigten mit der Wahl aller Kandidatinnen und Kandidaten von Zukunft Suhr zum Ausdruck gebracht, dass sie diese Fusions-Frage zumindest gründlich geprüft und diskutiert haben wollen. In Aarau hat das demokratisch abgestützte Stadtparlament sogar ein aktives Tätigwerden unterstützt und in Buchs hat der Einwohnerrat im Sommer ebenfalls gegen den Willen des Gemeinderates eine Prüfung dieser Frage gutgeheissen.

Ja, worauf warten wir denn noch? Auf Buchs, das zuerst noch 200 Jahre Eigenständigket von Suhr feiern will? Nein, dieses Fest missgönnt den Buchsern niemand, es hat aber wie die neu aufgearbeitete Ortsgeschichte in Suhr nichts damit zu tun, dass die Fragen der Gemeindestruktur und Zusammenarbeit in der Region Aarau einmal auf den Tisch gehört, gründlich, professionell begleitet, analysiert und die Anliegen auch der Agglomerationsgemeinden ernsthaft berücksichtigend. Diese Diskussion muss zu einem öffentlichen Dauerthema werden: Sachlich, korrekt mit Respekt der Grösseren gegenüber den Kleineren, diplomatisch und mit Rücksichtname auch auf die Skeptiker. Und was auch immer in einigen Jahren daraus resultieren wird, die Geschichte und die Jubiläumsfeste nimmt uns niemand.

Eine neue KEBA (Kunsteisbahn Aarau-Suhr-Buchs)

Ja warum heisst sie eigentliche KEBA, die Kunsteisbahn in Suhr? Nein, das ist nun nicht das Thema: Entscheidend ist, dass längst Sanierungsbedarf besteht, dass die KEBA am bisherigen Standort bleiben und nicht mit dem Stadion ins Torfeld verlegt werden soll, dass die Anwohner zu Recht das Wohnquartier vor Immissionen besser geschützt haben wollen, dass diese Anliegen nach der Verlegung des Fussballstadion und der entsprechenden Wohnüberbauung Brügglifeld noch wichtiger werden wird. Dass auch der FC Aarau eine Infrastruktur für seine Trainigsplätze braucht. Das echo berichtete schon im September 2008 darüber.

Und zentral erscheint dem echo, dass die Region weiterhin eine Kunsteisbahn, eine Eissporthalle und eine Curlinganlage als attraktive Freizeitanlage nutzen kann.

Das Projekt scheint die verschiedenen Anliegen aufzunehmen. Mehr über das Projekt finden Sie auf der Homepage der Stadt Aarau und in der Ausstellung in der Aula des Schulhaus Feld in Suhr (bis 12.11.2009 Mittwoch bis Freitag: 18.00 bis 20.00 Uhr, Samstag: 10.00 bis 12.00 Uhr).

 

Im Winter 2012/13 könnten wir die neue Anlage einweihen, wenn denn rechtzeitig die Finanzierung gelöst und das Projekt in verschiedenen Gemeinden durch verschiedene Genehmigungsverfahren gebracht werden kann. 16,7 Mio Franken werden die drei Trägergemeinden zu bezahlen haben. Nach welchem Schlüssel denn? Warum nur Aarau, Suhr und Buchs? Besuchen denn die Gränicher, Entfelder und Küttiger die Anlage nicht? Womit wir wieder bei den Strukturen, der regionalen Zusammenarbeit wären. Eine weitere Bewährungsprobe der heutigen regionalen Zusammenarbeit. Wir werden sehen.

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 10. Teil; Zukunft Suhr hat seine Meinung geändert

Nein, liebe Suhrerinnen und Suhrer, seien sie zugezogen oder in Suhr sesshaft seit Jahrzehnten, seien Sie in Vereinen, Kulturorganisationen oder nicht, ob Sie im Dorf arbeiten oder in Aarau, Zürich oder sonstwo. Zukunft Suhr hat nie eine sofortige Fusion verlangt. Einzig eine seriöse Abklärung wurde angeregt. Auch vor Gemeindewahlen bestand nie ein Anlass, diese Meinung zu ändern.

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 9. Teil; Die TBS geht bei einer Fusion verloren

Ja hier bei den TBS wird es nun wirklich interessant: Tatsächlich sind die eigenständigen technischen Betriebe Suhrs ein Juwel, dessen Schicksal im Rahmen einer Fusion sehr gut ausgehandelt werden müsste. Die TBS sind auch happige Aktivposten Suhrs, die in Buchs fehlen und die Aarau mit der Privatisierung schon teilweise aus der Hand gegeben hat. Offenbar besteht heute grosse Einigkeit darin, dass die TBS in den Händen der Gemeinde gehalten werden soll. Geplant ist einzig eine neue Rechtsform.

Welche Einflüsse haben wir dann aber noch auf die weitere Entwicklung? Wenn die TBS einmal eine privatrechtliche Firma sind, haben wir selbst bei vollem Aktienbesitz nur noch die – vom Gemeinderat ausgeübten –  Aktionärsrechte. Das heisst keinen direkten Einfluss mehr auf die Geschäftsausübung der TBS. Hier gehen sofort alle von der IG „echt Suhr“ gelobten direkten Einflussmöglichkeiten verloren. Wollen wir das wirklich?

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 8. Teil, Gemeindeverträge sind immer besser

Suhr arbeitet seit Jahrzehnten und und den letzten Jahren schnell zunehmend mit Nachbargemeinden zusammen. Das war und ist unbestritten gut. Grund war die richtige Erkenntnis, dass sich viele Aufgaben einer Gemeinde besser im grösseren Rahmen regeln lassen als für jede Gemeinde allein. Auch das ist unbestritten richtig. So löst Suhr die meisten seiner Aufgaben nicht mehr selbständig und allein (ohne Anspruch auf Vollständigkeit): Betreibungswesen, Zivilstandsamt, Forst, Polizei, Zivilschutz, Abwasser, Kehrichtverbrennung, Kunsteisbahn, Schwimmbad, Jugendarbeit, Technische Betriebe, Oberstufe Schule, Alters- und Pflegeheime. Da fragt sich das echo, welche seiner Gemeindeaufgaben macht Suhr überhaupt noch völlig allein?  

Die Zusammenarbeitslösungen haben Vorteile: Sie können einzeln ausgehandelt werden je  mit unterschiedlichen Partnern, zweckgerichtet und individuell. Sie können gekündigt werden, neu verhandelt oder mit andern Partnern neu aufgebaut werden.

Das alles macht sie aber gleichzeitig schwerfällig, unflexibel und undemokratisch. Wer wann mit wem zusammenarbeitet ist oft zufällig und selten wird geprüft, ob der gleiche Bereich noch besser mit andern Partner zu lösen wäre,  zusammen ist ja eh gut. Jede Gemeinde muss einzeln über ihrer politischen Organe die Zustimmung erlangen, überall das gleiche neu erzählt werden und dann -einmal im Gang-  ist das Zusammenarbeitsgebilde von niemandem mehr richtig kontrolliert und geführt. Das Tätigkeitsgebiet stimmt nicht mehr überein mit dem Führungs- und Kontrollgebiet. Die Leitung besteht oft in einem Vorstand, einer Betriebskommission, die sich vorwiegend aus Gemeinderäten der beteiligten Gemeinden zusammensetzen, die alle im Nebenamt eigentlich keine Zeit haben und die Führung der Not gehorchend den fachkundigen Verwaltungsangestellten überlassen. Eine Kontrolle der Stimmberechtigten ist kaum mehr ernsthaft möglich, häufig werden sich alle darauf verlassen, dass ja die andere Gemeinde auch schaue. Allfällige Missstände sind schlecht korrigierbar, weil alles über den Vorstand und die andern Gemeinden abgewickelt werden muss. Gemeindeverbände sind die am schlechtesten kontrollierten Gebilde in unserem Staatswesen. Ohne grossen Skandal fällt das niemandem auf, es entwickeln sich Organisationen, die sich der Gemeindedemokratie längst entzogen haben.

Dazu kommt, dass eine beteiligte Gemeinde jederzeit blockieren kann. Macht sie nicht mit, finanziert sie eine wesentliche Investition nicht, bleibt eine Nulllösung. Ein derartiges Scheitern kann oft nur mit einem grossen Aufwand verhindert werden, die schwierige Suche nach dem richtigen Badineubau Suhr-Buchs lässt grüssen. Mit der KEBA droht dasselbe in den nächsten Monaten.

Gemeindeverträge und Zweckverbände haben lange dazu beigetragen, dass die Schwächen unserer kleinen Gemeinden nicht direkt dazu führten, dass viele Dienstleistungen für die Bevölkerung gar nicht zu erbringen oder nicht finanzierbar waren. Besser wäre es in vielen Fällen, wenn ein grösseres Gemeinwesen für seine Dienstleistungen allein verantwortlich wäre, über deren Notwendigkeit demokratisch beschliesst und seine Leistungen auch kontrolliert.

Greift FDP Guignard nach dem Gemeindeammann-Sitz von Beat Rüetschi?

Überraschung im Suhrer Wahlkampf! Jetzt kandidiert der Aarauer Stadtammann Guignard auch in Suhr. Das erstaunt doch sehr, hat sich die Suhrer FDP doch bisher dezidiert gegen jede Fusion mit Aarau ausgesprochen, weniger mit überzeugenden sachlichen Argumenten, wie das echo in den letzten Tagen aufzuzeigen versuchte, als mit emotionalen Appellen an das Heimatgefühl.

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 7. Teil, Wald, Naherholungsgebiete und Geschichte

Was soll den alles für die Eigenständigkeit Suhrs sprechen, wenn man denn wie „echt Suhr“ krampfhaft Argumente sucht, um das Ungeheuerliche einer Fusionsdiskussion nicht aufkommen zu lassen.

Die schöne Suhrelandschaft, der Wald als Naherholungsgebiet und die bewegte Geschichte. Ja, das alles wollen wir nicht missen, nur hat es nichts zu tun damit, wie zukünftig die Gemeinden zusammenarbeiten oder ob eine Fusion für die Zukunft sinnvoller wäre. 

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 5. Teil, Industrie und Gewerbe

Das (alte) Logo wurde aufgegeben, nicht weil Wohnqualität bei Pfister nicht mehr hoch im Kurs stehen würde, sondern weil Pfister sich sicher nicht als lokaler Betrieb versteht. Industrie und Gewerbe sind längst den Gemeindegrenzen entwachsen. Und es ist dabei für Arbeitsplätze und Steuerertrag schön, dass Pfister nicht nur in Suhr echt zu Hause ist.

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 3. Teil, Raumplanung und Verkehr

Ja, die heutige Zonenplanung und Bauordnung ist auf Suhr beschränkt, weil es in den aktuellen Strukturen nicht anders möglich war. Vieles wurde gelöst, einiges gut anderes weniger. Die WSB-Verlegung ist weitgehend vom Kanton geplant und hat mit der Ortsplanung bisher wenig zu tun gehabt. Erst bei den heute anstehenden Anschlussprojekten sind die lokalen Anliegen gut einzubringen.  

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 1. Teil

Nachdem lienhard noch lobend erwähnt hat, dass dank „echt Suhr“ tatsächlich Leben in die Diskussion in die Frage der Fusion kommt, wird es Zeit, die Argumente von „echt Suhr“ , welche im SuhrPlus mit teuren Einlagen verbreitet worden sind, einmal genauer unter die Lupe zu nehmen. Dabei fallen Fehler und offensichtliche Falscheinschätzungen auf.