Suhr antizyklisch?

Ja tatsächlich will Suhr in der aktuellen wirtschaftlichen Situation das Budget nicht zusammenstreichen bis zum geht nicht mehr: Vielmehr sollen diejenigen Investitionen und Unterhaltsarbeiten getätigt werden, die ohnehin nötig sind. Dies soll der schwieriger gewordenen Wirtschaft zumindest nicht von der öffentlichen Hand auch noch Nachfrageeinbrüche bescheren. So hörten wir am Infoforum vom für die Finanzpolitik zuständigen Gemeindeammann.

Nein, gerade antizylische Wirtschaftsankurbelung ist das wohl noch nicht, aber doch richtig und wohl auch gut gemeint.

Es war in der Tat überhaupt (beinahe) nie sinnvoll, notwenige Unterhaltsarbeiten in die Infrastruktur aus Spargründen zu unterlassen, weder in Krisen noch in wirtschaftlich guten Zeiten. Auch in guten Zeiten haben wir es teilweise versäumt, notwendige Verbesserungen in der Infrastruktur mutig voranzutreiben. Ja, weil wir immer auf das Geld achten mussten. Obwohl man in der öffentlichen Finanzpolitik nicht sparen kann im eigentlichen Sinne.  Man kann und muss im Staat manchmal mehr ausgeben als man hat (entgegen der immer wieder gehörten Meinung einiger bürgerlicher Finanzpolitiker), aber dies nicht ewig, nur gezielt, wenn es die Lage auch wirtschaftlich verbessern hilft und etwas zurückbringt. Finanzpolitik der öffentlichen Hand ist komplexer als Vielen lieb ist.

Klar ist, dass Steuern senken jedenfalls immer nur wenigen guten Steurzahlern etwas bringt, unterlassene Infrastruktur- und gestrichene öffentliche Leistungen aber sehr Viele direkt betrifft. In diesem Sinne sind die neuen Töne des Finanzministers in Suhr lobenswert.

Finanzkommission

Die Finanzkommission ist keine reine Sparkommission, diese entscheidende Erkenntnis aus den vergangenen vier Jahren ist wesentlich und grundlegend: Jahrelang wurde auch aus dem Gemeinderat die FIKO auf die Funktion eines mahnender Sparfingers reduziert. Sie musste, wenn der Gemeinderat aus politischer Rücksichtnahme ein Geschäft mit auch finanziellen Konsequenzen vor die Gemeindeversammlung bringen musste, teilweise dafür hinhalten, vor den ungeliebten Kostenfolgen zu warnen. Damit wurde nicht selten den Gegnern der Vorlage die finanziellen Argumente geliefert, warum man dagegen sein konnte. Eine Auseinandersetzung mit der Sache an sich blieb dann oft aus.

Die Irrtümer von „echt Suhr“; 4. Teil, Die Finanzen

Nein die Finanzen sind nicht das einzige Kriterium in einer Fusionsdiskussion, da ist echt Suhr Recht zu geben. Aber die längerfristige finanzielle Lage einer Gemeinde ist regelmässig Hauptauslöser für das Zusammengehen von Nachbargemeinden, das kann man drehen wie man will. Nachdem unsere echten Suhrer nun während Jahrzehnten gejammert haben über die schlechte Finanzlage und damit ein hartes Sparregime durchdrücken konnten, soll der Gemeinderat nun mit seiner Finanzstrategie die „Finanzen im Griff haben“. Schön, gleichwohl hat die FDP die vom Gemeinderat gewünschte Steuererhöhung 2007 nur teilweise unterstützt und ist mit dem Antrag auf 110% Steuern durchgedrungen. Kurzfristig ist das vertretbar, längerfristig aber heikel.

Finanzen-Fusion-Bildung: Bilanz

 

Nicht ganz soviele wie jeweils beim Infoforum,aber gleichwohl eine gut durchmischte Schar Interessierter, verfolgten die Ausführungen von Gemeindeammann Rüetschi, Gemeinderat Ammann, Rohr, und Schulpflegepräsident Kilchsperger zu den aktuellen Themen.