Suhr antizyklisch?

Ja tatsächlich will Suhr in der aktuellen wirtschaftlichen Situation das Budget nicht zusammenstreichen bis zum geht nicht mehr: Vielmehr sollen diejenigen Investitionen und Unterhaltsarbeiten getätigt werden, die ohnehin nötig sind. Dies soll der schwieriger gewordenen Wirtschaft zumindest nicht von der öffentlichen Hand auch noch Nachfrageeinbrüche bescheren. So hörten wir am Infoforum vom für die Finanzpolitik zuständigen Gemeindeammann.

Nein, gerade antizylische Wirtschaftsankurbelung ist das wohl noch nicht, aber doch richtig und wohl auch gut gemeint.

Es war in der Tat überhaupt (beinahe) nie sinnvoll, notwenige Unterhaltsarbeiten in die Infrastruktur aus Spargründen zu unterlassen, weder in Krisen noch in wirtschaftlich guten Zeiten. Auch in guten Zeiten haben wir es teilweise versäumt, notwendige Verbesserungen in der Infrastruktur mutig voranzutreiben. Ja, weil wir immer auf das Geld achten mussten. Obwohl man in der öffentlichen Finanzpolitik nicht sparen kann im eigentlichen Sinne.  Man kann und muss im Staat manchmal mehr ausgeben als man hat (entgegen der immer wieder gehörten Meinung einiger bürgerlicher Finanzpolitiker), aber dies nicht ewig, nur gezielt, wenn es die Lage auch wirtschaftlich verbessern hilft und etwas zurückbringt. Finanzpolitik der öffentlichen Hand ist komplexer als Vielen lieb ist.

Klar ist, dass Steuern senken jedenfalls immer nur wenigen guten Steurzahlern etwas bringt, unterlassene Infrastruktur- und gestrichene öffentliche Leistungen aber sehr Viele direkt betrifft. In diesem Sinne sind die neuen Töne des Finanzministers in Suhr lobenswert.